Der Drei Stufen Test
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2009 legten die Bundesländer rundfunkstaatsvertraglich fest, dass geprüft werden sollte, ob die Telemedien-Angebote der Rundfunkanstalten ihrem öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechen. Das angewendete Verfahren war der sogenannte Drei-Stufen-Test.

ARD, ZDF und Deutschlandradio wurden 2009 von den Bundesländern verpflichtet, ihre Telemedien-Angebote einem sogenannten Drei-Stufen-Test zu unterziehen. Mit diesem Verfahren sollte geprüft werden, ob neue Verbreitungskanäle wie digitale Radioprogramme oder Online-Angebote dem im Staatsvertrag festgeschriebenen öffentlich-rechtlichen Auftrag entsprechen. Verantwortlich für die Durchführung waren die Aufsichtsgremien der Sender, die Rundfunkräte.

Die Rundfunkanstalten hatten Konzepte vorzulegen, die den Bestand ihrer Telemedien beschreiben. Sie sollten erstens darlegen, inwieweit das Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, zweitens, in welchem Umfang das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beiträgt, und drittens, welcher finanzielle Aufwand für das Angebot erforderlich ist.

Diese Telemedienkonzepte wurden veröffentlicht, so dass auch Dritte die Gelegenheit hatten, Stellung zu nehmen. Außerdem beauftragten die Rundfunkräte unabhängige Sachverständige damit, die wettbewerbsökonomischen Auswirkungen zu begutachten. Dann prüften die Rundfunkräte. Die angepassten Konzepte wurden schließlich von den zuständigen Landesbehörden 2010 rechtsaufsichtlich geprüft.

Der zwölfte Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurde damit fristgerecht umgesetzt. Die neu eingefügten Regelungen zu den Telemedien sehen beispielsweise eine Einstelldauer für Sendungen von sieben Tagen nach deren Ausstrahlung vor. Durch die in den Telemedienkonzepten geregelten Verweildauern dürfen allerdings viele Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten länger im Netz stehen.

Der Hessische Rundfunk legte drei Telemedienkonzepte vor: für "hr-online", für den "hr-text" sowie für das ARD-Angebot "boerse.ARD.de", für das der Hessische Rundfunk federführend zuständig ist. Die drei Konzepte sind hier zu finden.