Stickstoffdioxidwerte sollen in Frankfurt gesenkt werden
Stickstoffdioxidwerte sollen in Frankfurt gesenkt werden Bild © picture-alliance/dpa

Die Stadt Frankfurt rechnet damit, Diesel-Fahrverbote einführen zu müssen. Das erklärte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) auf Anfrage von hr-iNFO. Anfang September entscheidet das Verwaltungsgericht in Wiesbaden über den Luftreinhalteplan für Frankfurt.

Oesterling begründete seine Einschätzung mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Das Gericht verlangt, in den kommenden Monaten Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge in Stuttgart auszusprechen. Osterling sagte, er wolle dem Wiesbadener Verwaltungsgericht nicht vorgreifen. Aber: „So wie die Entwicklung ist, halte ich es für relativ wahrscheinlich, dass wir auch in Frankfurt Diesel-Fahrverbote werden einführen müssen.“

Oesterling räumte ein, dass die bisher eingeleiteten Maßnahmen wie E-Busse und neue Fahrradwege kurzfristig die Stickstoffdioxidwerte in Frankfurt nicht deutlich senken würden. Zwar werde die Stadt so die Grenzwerte in sieben bis acht Jahren einhalten: „Aber dass das innerhalb der nächsten zwei Jahre passiert, ist eher unwahrscheinlich."

Die Deutsche Umwelthilfe klagt gegen das Land Hessen, damit unter anderem in Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt die Stickstoffdioxidgrenzwerte eingehalten werden. Die Verhandlung über den Luftreinhalteplan für Frankfurt soll laut Verwaltungsgericht Wiesbaden am 5. September stattfinden.

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