Sigmar Gabriel

Bei der von hr-iNFO präsentierten Diskussion „Think Europe“ in der Frankfurt University of Applied Sciences setzte sich der ehemalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel kritisch mit Europas Rolle in der Welt in den Zeiten von Trump und Brexit sowie mit dem Kurs der SPD auseinander.

In einer Welt ohne Polizei

Gabriel beschwor noch einmal das "alte" westliche Weltbild herauf: „Wir haben immer gesagt, die Amerikaner sind die Weltpolizisten – das ist ganz schlimm. Jetzt merken wir, wie das ist, wenn kein Polizist da ist – und deswegen werden wir Europäer uns auch an diese Rolle gewöhnen müssen. Nicht, Weltpolizist zu sein, aber in unserer unmittelbaren Nachbarschaft nicht ständig zu glauben, wir seien eigentlich nicht zuständig.“ Der ehemalige Bundesaußenminister und aktuelle Vorsitzende des Vereins Atlantik-Brücke sagte auf dem hr-iNFO-Podium, US-Präsident Donald Trump glaube nicht an internationale Allianzen. Europa erkenne nun, dass der Einfluss auf internationale Konflikte – etwa im Nahen Osten - begrenzt sei. Er lobte den Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, einen europäischen Sicherheitsrat zu schaffen, in dem auch Großbritannien nach dem bevorstehenden Austritt aus der Europäischen Union beteiligt sein könne.

Europäer gelten im Rest der Welt als „die letzten Vegetarier“

Jedoch lasse der Brexit den Blick der Welt auf Europa noch skeptischer werden: „Wir Europäer gelten sowieso als die letzten Vegetarier in der Welt der Fleischfresser. Nachdem die Briten gehen, glaubt der Rest der Welt, wir seien Veganer“, so Gabriel zu hr-iNFO. Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2020 in den USA prognostizierte er, dass im Fall eines Wechsels im Weißen Haus Amerika zwar nicht so bleiben werde wie unter Trump, „aber es wird nie wieder so werden, wie es mal war, weil die Welt sich geändert hat. Das müssen wir beginnen zu verstehen und die Konsequenzen daraus ziehen.“

Die Labour-Lektion: Ein Linkskurs zahlt sich nicht aus

Konsequenzen fordert der ehemalige SPD-Chef auch von seinem eigenen politischer Lager. Die Wahlniederlage der Labour-Partei in Großbritannien zeige, dass ein Linkskurs die europäische Sozialdemokratie nicht stärker mache. Sozialdemokratie bedeute sowohl soziale Gerechtigkeit als auch wirtschaftliche Stärke, so Gabriel. Entscheidend sei es, den Menschen in einer „konfusen Welt“ Orientierung zu bieten. Parteien wie SPD, CDU oder FDP gelinge das aber derzeit nicht. Das neue Führungsduo der SPD, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, lobte Gabriel zugleich für den Vorstoß, mehr investieren zu wollen – etwa in die digitale Infrastruktur. Die Abkehr von der sogenannten schwarzen Null fordere die neue SPD-Spitze „zu Recht“.

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Christian Arndt


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