Boddenberg

Die Umstände seiner Ernennung waren tragisch: Kurz nach dem Tod von Thomas Schäfer musste Michael Boddenberg schnell entscheiden, ob er dessen Nachfolge als Finanzminister antreten möchte.

Inzwischen ist er drei Wochen im Amt. Als bekennender „Verfechter der Schuldenbremse“ muss er in der Corona-Krise Entscheidungen treffen, die noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wären.

„Da ich aus dem bürgerlichen Milieu komme, selbstständig bin und so erzogen wurde, dass man ‚Ja‘ sagen muss, wenn die Pflicht ruft, habe ich mich bereit erklärt“, sagt Michael Boddenberg in der hr-iNFO-Sendung „Das Interview“. Die besondere Herausforderung in Krisenzeiten hat ihn nicht abgeschreckt. Die Zeit ausgeglichener Haushalte ist vorbei, plötzlich ist wieder Verschuldung angesagt. So kündigt Hessens neuer Finanzminister unter anderem an, dass es bis zum Sommer einen weiteren Nachtragshaushalt geben müsse.

Zwar habe man bereits „Mehrausgaben und neue Kredite durch den Landtag beschließen lassen“, die sein Vorgänger und Freund Thomas Schäfer auf den Weg gebracht hatte, doch sei abzusehen, dass die drei Milliarden bei weitem nicht ausreichen werden. „Wir haben bei diesem Nachtragshaushalt noch nicht die Steuereinnahmen und deren Entwicklung vorhergesehen, das war zu dem Zeitpunkt noch überhaupt nicht kalkulierbar, weswegen es einen Nachtragshaushalt geben muss, in dem das berücksichtigt wird.“

Mit den direkten Liquiditätshilfen für kleine und mittlere Unternehmen und Steuerstundungen in Höhe von bis zu 1,5 Milliarden Euro habe man „die Instrumente geschaffen, damit die Unternehmen ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen können“. Wenn das Geschäft dann „hoffentlich bei vielen“ im Krisenjahr besser laufe als erwartet, müssten die jetzt gestundeten Steuern zu einem späteren Zeitpunkt nachgezahlt werden.

Boddenberg betont die gute Zusammenarbeit im Landtag und, „dass ich auch der Opposition sehr dankbar bin, dass wir dort sehr beieinander waren, und das gilt übrigens bis heute“. Bei der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen, etwa den Soforthilfen für kleine Unternehmen, sei schon viel erreicht worden. Von mehr als 110.000 Anträgen seien über 66.000 bewilligt, derzeit würden pro Tag etwa 1.500 bis 2.000 Anträge mehr bearbeitet, als neue hinzukämen. Im Regierungspräsidium Kassel sei an „Ostern durchgearbeitet worden“, und Boddenberg sagt „bei der Gelegenheit mal ein herzliches Dankeschön“ an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort und in den anderen Regierungspräsidien.

Zwar gehöre der gelernte Fleischermeister und Unternehmer „einer Partei an, die mit Steuersenkungen durchaus etwas anfangen kann, wenn sie dafür sorgen, dass Konjunktur funktioniert“, als Finanzpolitiker sei er aber „ein bisschen zurückhaltend mit coronabedingten Steuersenkungen, die auf Dauer angelegt sind“. Denn letztlich gelte für ihn die Maxime, „dass wir unsere Grundhaltung nicht auf dem Altar aktueller Ereignisse opfern“ dürfen, um „unnötigerweise Lasten auf nächste Generationen zu verteilen“.

Christian Arndt

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