Jens Spahn
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält mehr Steuerzuschüsse für die Pflegeversicherung nicht gänzlich für ausgeschlossen, fordert aber vorher eine gesamtgesellschaftliche Debatte. In hr-iNFO sagte Spahn: „Das ist eine Option, nicht mein erster Reflex, die man natürlich diskutieren kann. Was wir müssen, ist auf jeden Fall eine gesellschaftliche Debatte darüber führen, wie viel uns Pflege wert ist. Eine Debatte, die mehr ist als nur der Reflex: soll doch der Steuerzahler zahlen!“

Wie in der Renten- und Krankenversicherung sollten auch für die Pflegeversicherung Steuerzuschüsse mitgedacht werden, fordern seit langem Sozialverbände und Krankenkassen. Der Bundesgesundheitsminister antwortete darauf in hr-iNFO: „Ist ja auch komisch, die Krankenkassen fordern, dass wir mehr Steuergeld reinbringen. Also ich weiß nicht, ob das die richtigen sind für diese Forderung. Dieser Reflex macht mir die Debatte zu schnell zu Ende.“

Es gebe immer mehr Pflegebedürftige, die Bevölkerung würde immer älter, das Risiko von Pflegebedürftigkeit steige, gleichzeitig wolle man mehr Pflegekräfte und deren bessere Bezahlung. „Das heißt: es braucht mehr Geld – und das werden wir eben über höhere Beiträge machen“, erklärte Spahn in hr-iNFO: „Man kann nicht das beste Gesundheitssystem mit auf der Welt haben, aber das gibt‘s dann für ‘n paar Euro. Sondern das zahlt jeder jeden Tag über einen hohen Beitrag dann auch mit. Mein Eindruck ist: gesellschaftlich gibt‘s dafür aber auch ‘ne hohe Unterstützung.“

Die Anhebung des Pflegebeitrags um 0,5 Prozentpunkte auf 3,05 Prozent (3,30 Prozent für Kinderlose) ist ab Januar 2019 geplant. Die Erhöhung soll morgen vom Bundeskabinett beschlossen werden. Sie soll den Pflegekassen jährliche Mehreinnahmen von 7,6 Milliarden Euro einbringen.

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