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zum Video Manfred Krupp zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Manfred Krupp

Das Bundesverfassungsgericht ist den Argumenten von ARD, ZDF und Deutschlandradio gefolgt: Rückwirkend zum 20. Juli 2021 tritt der Medienänderungsstaatsvertrag mit der Anpassung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro in Kraft. Das BVerfG betont in seiner Begründung, wie wichtig es ist, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner Aufgabe der Information und Vielfaltssicherung nachkommen kann. Der Beschluss ermöglicht es den Sendern, ihren Auftrag zu erfüllen. Was diese Entscheidung für den hr bedeutet, erklärt Intendant Manfred Krupp im Video.

Der Wortlaut zum Nachlesen:

Manfred Krupp:

"Das Bundesverfassungsgericht hat eine ganz wichtige Entscheidung getroffen: Es ist der Argumentation von ARD, ZDF und Deutschlandradio gefolgt und hat den Medienrechtsänderungsstaatsvertrag in Kraft gesetzt. Das heißt, ab 20.7. gilt der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro. Für uns auch sehr positiv ist, dass das Bundesverfassungsgericht noch einmal unsere wichtige Rolle für die Gesellschaft und die Information betont hat, gerade in Zeiten von Desinformation und Filterblasen. Das ist ein Auftrag und eine Verpflichtung für uns. Das ist ein Grund zur Freude, aber nicht zur Euphorie, weil es gibt keine Rückwirkung.Das heißt, dem Hessischen Rundfunk fehlen rund neun Millionen und es wird einen neuen Staatsvertrag geben müssen. So lange ist die neue Regelung in Kraft gesetzt. Jetzt ist es Aufgabe der Länder, dieses Urteil umzusetzen. Wir gehen gestärkt aus diesem Prozess hervor."

Weitere Informationen

Die Leitsätze zum Beschluss des Ersten Senats vom 20. Juli 2021 zum Staatsvertrag Rundfunkfinanzierung können Sie auf der Website des Bundesverfassungsgericht einsehen.

Ende der weiteren Informationen

Dr. Rolf Müller, Vorsitzender des hr-Rundfunkrats:

Dr. Rolf Müller

"Das Urteil geht weit über den finanziellen Aspekt hinaus. Es stärkt die Stellung der öffentlich-rechtlichen Sender und deren wichtige gesellschaftliche Rolle. Zugleich ist es auch ein Auftrag an die Öffentlich-Rechtlichen, den eingeschlagenen Transformationsprozess konsequent weiter zu verfolgen."

Armin Clauss, Vorsitzender des hr-Verwaltungsrats:

Verwaltungsratsvorsitzender Armin Clauss

"Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind erfreulich und entsprechen der Position und Haltung, die der Verwaltungsrat für die Finanzen des hr immer eingenommen hat. Dies ist ein wichtiges Signal, um den hr als eigenständigen Landessender zu erhalten." Clauss hofft, dass die anstehenden Entscheidungen der KEF sich so gestalten, dass die Beitragsausfälle von Januar bis Juli 2021 in ihren künftigen Empfehlungen kompensiert werden.